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Auszug - Baubeschluss Jugendhilfeeinrichtung, Liliensteinstraße 1, 1a - Umbau  

 
 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig
TOP: Ö 18.17
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
VII-DS-00981 Baubeschluss Jugendhilfeeinrichtung, Liliensteinstraße 1, 1a - Umbau
   
 
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2.177.100 €. Der städtische Anteil beträgt 1.092.250 €.

 

3. Die Auszahlungen für die Maßnahme waren / sind im PSP-Element

„Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700) i.H.v. 2.177.100 € wie folgt eingeplant/vorgesehen:

HHJ 2019:    520.000 €

HHJ 2020:    250.000 €

HHJ 2021: 1.180.900 €

HHJ 2022:    226.200 €

 

Der Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021/2022 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt.

 

4. Die Einzahlungen für die Maßnahme waren / sind im PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.705) i.H.v 1.084.850 € wie folgt eingeplant / vorgesehen:

HHJ 2020: 173.700 €

HHJ 2021: 799.200 €

HHJ 2022: 111.950 €

 

 

5. Für das Haushaltsjahr 2021 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

Kassenwirksam 2022: 225.000 €

 

6. Die im anteilig im Haushaltsjahr 2022 anfallenden Folgekosten i.H.v. 8.279 € sowie ab dem Haushaltsjahr 2023 ff anfallenden Folgekosten i.H.v. 9.032 € sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden.

Da die Einrichtung von einem freien Träger betrieben wird, fallen nur Wartungskosten für betriebstechnische Anlagen an.

 

7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

8. Nach Abschluss der Baumaßnahme, wird zwischen der Stadt Leipzig und dem Caritasverband e.V. ein Mietvertrag für den Zeitraum von 15 Jahren abgeschlossen. Die Überlassung der Einrichtung erfolgt für die Mietdauer kostenfrei, dieses ist Voraussetzung für die Bereitstellung der Fördermittel im Rahmen des Fördermittelprogramms „Soziale Stadt Grünau“. Die Betriebskosten werden durch den Träger der Einrichtung getragen.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

eisntimmig angenommen

 

 


  Beschluss: 10.06.2020 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
In Bearbeitung, Termin 10.12.2020 steht bevor Termin: 10.12.2020 Status: Auftrag erteilt