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Auszug - EU-China Gipfel, Stadtrat und Stadtgesellschaft in die Vorbereitung einbinden  

 
 
SBB Mitte
TOP: Ö 5.13
Gremium: SBB Mitte Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig
VII-A-00895 EU-China Gipfel, Stadtrat und Stadtgesellschaft in die Vorbereitung einbinden
   
 
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Frommhold bringt die Vorlage ein und führt aus, dass der Veranstaltungsort nicht im Kompetenzbereich der Stadt liege, weshalb die Verlegung nicht im Antrag gefordert worden sei.

 

Herr Thomas Schmidt vom Ordnungsamt gibt Auskunft zur Sicht der Verwaltung, ein VSP liegt noch nicht vor. Veranstaltungsort werde die Kongresshalle im Zoo sein, sowie verschiedene Orte in der Innenstadt (Alte Handelsbörse, Rathaus, Empfang mglw. in der Alten Hauptpost). Es gebe dabei eine Absicherung des BKA der einzelnen Veranstaltungsorte, um die eine weitere Zone durch das LKA abgesichert werde. Die einzelnen Orte seien noch nicht fest.

 

Herr Demmig verweist auf Gefahrenzone und Verschärfung der Sicherheitslage.

 

Herr Nörlich merkt an, er wünsche sich eine positivere Sicht, z.B. auf die Möglichkeit, dass Leipzig sich weltweit öffentlich präsentieren kann.

 

Der Antrag wird ohne Punkt 2 (AG Stadtrat) abgestimmt. Bestehende Gremien (Ausschüsse) sollen genutzt werden.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 6 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 4