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Auszug - Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig  

 
 
SBB Mitte
TOP: Ö 5.5
Gremium: SBB Mitte Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig
VI-DS-06722 Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig
   
 
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Gnoyke vom Stadtplanungsamt ist anwesend und stellt die Vorlage vor. Sie geht u.A. auf die Finanzierung ein, die nicht gesichert sei. Das Grünflächenamt wurde beauftragt, Gelder bspw. durch Spenden oder Patenschaften einzuwerben.

 

Herr Demmig stellt verschiedene Nachfragen bzgl. der genauen Abgrenzung der Innenstadt, der Einbeziehung des Promenadenrings und des Lieferverkehrs in das Konzept. Frau Gnoyke meint hierzu, die Begrenzung sei der Innenstadtring, Bänke auf den Grünflächen des Rings, sowie Lieferverkehr seien mit bedacht worden. 

 

Frau Friedrich fragt nach, ob die Installation einzelner Sitzbänke über mehrere Jahre hinweg nicht die ursprüngliche Planung wieder hinfällig mache. Frau Gnoyke meint hierzu, es sei lediglich eine Art Anschubfinanzierung gesichert, die durch Politik und Fraktionen zu sichern sei.

 

Frau Labow fragt nach, wieso nachdem der SR-Beschluss bereits 2012 gefasst wurde, erst jetzt über die Umsetzung gesprochen werde. Frau Gnoyke führt hierzu aus, dass Zuständigkeiten zu klären waren und personelle Engpässe die Umsetzung erschwerten.

 

Herr Warnecke findet die behutsame Vorgehensweise vorteilhaft, da dies nicht zu einer wahllosen Bestückung führe.

 

Herr Demmig fragt nach der möglichen Beeinträchtigung des Gewerbes z.B. zum Weihnachtsmarkt etc. durch die Bänke. Frau Gnoyke meint hierzu, diese Punkte seien in die Überlegungen mit einbezogen worden, bspw. indem das Marktamt in die Konzeption involviert wurde.

 

Es werden weitere Details insbesondere zu bürgerschaftlichem Engagement und Finanzierung erörtert.

 

Herr Schmidt verweist abschließend auf die zukünftige Möglichkeit eines eigenen Budgets für SBB, das für derartige Projekte einsetzbar wäre.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1