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Auszug - Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag den 04.10.2020, aus besonderem Anlass der 44. Leipziger Markttage  

 
 
SBB Mitte
TOP: Ö 5.6
Gremium: SBB Mitte Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig
VII-DS-00317 Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag den 04.10.2020, aus besonderem Anlass der 44. Leipziger Markttage
   
 
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Thomas Schmidt vom Ordnungsamt bringt die drei Vorlagen zu verkaufsoffenen Sonntagen ein. Da für das Verfahren Einzelfallentscheidungen zu fällen seien, gebe es drei einzelne Vorlagen.

 

Herr Demmig fragt nach, ob verkaufsoffene Sonntage auch im Sommer möglich seien. Herr Schmidt meint hierzu, dies sei immer möglich.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 6 

Nein - Stimmen: 1 

Enthaltungen: 3