Ratsinformationssystem

Auszug - Sonstiges  

 
 
SBB Ost
TOP: Ö 6
Gremium: SBB Ost Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig
 
Wortprotokoll

6a. Hr. Seufert

o  Einwohneranfrage zu Sozialen Erhaltungssatzung durch Fr. Wandel o Der SBB ist nicht in der Lage die Fragen qualifiziert zu beantworten.

 

o SBBs sprechen sich für die Weiterleitung der Anfrage an das zuständige Fachamt.

o Hr. Seufert antwortet der Einreicherin mit dem Hinweis der Weiterleitung.

o Der SBB-Ost möchte über die Antworten des Fachamtes informiert werden.

o Umbenennung der 24.GS o Der SBB-Ost spricht sich für die Umbenennung der 24.GS in „Schule am Gutspark - Grundschule der Stadt Leipzig" aus.

o Der SBB-Ost hat den langfristigen Prozess an der 24.GS begleitet.

6b. Hr. Richter

O Personenaufzug am Bhf Engelsdorf (Richtung DD) ist seit langer Zeit defekt, Reparatur dringend nötig.

o Der SBB-Ost bittet über das Büro für Ratsangelegenheiten dazu um zeitnahe Beantwortung der Anfrage.

6c. Fr. Gerbsch

o chte mehr Informationen zur Arbeitsweise des SBB, Anfragen, Anträge, etc.  Wie wirkt der SBB und dessen Arbeitsweise (was kann ein SBB leisten) in der Öffentlichkeit und nach Aussen.

o Hr. Seufert verweist auf die bekannten Workshops

6d. Fr. Gebhardt

o Beim Workshop Kommunalrecht am 21.11. im Festsaal Neues Rathaus hatten einige Teilnehmende Materialsammlungen (Aktenordner) für SBBs und ORS bei der Hand.  Bitte durch Büro für Ratsangelegenheiten klären: Die Mitglieder des SBB-Ost möchten diese Publikation auch zeitnah in Empfang nehmen.

o Fr. Gebhardt stellt in einer der kommenden SBB-Sitzungen die Inhalte der WorkShops vor.