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Auszug - Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 15.12
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-08000 Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:SPD-Fraktion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

1. Die Stadt Leipzig stellt sicher, dass in einen ersten Schritt jede Schule in städtischer Trägerschaft über eine verfügbare Internetbandbreite von mindestens 100 Mbit/s im Schulnetzwerk verfügt. Bestehende Verträge mit den Internetprovidern sind entsprechend anzupassen oder neu zu vergeben. Die entsprechenden Mehrkosten sind im Haushalt einzustellen. Die Umsetzung erfolgt zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Die entsprechenden Mehrkosten von 6.800 € werden im Haushalt 2020 aus dem Budget 51_2311_ZW "Amt 51 BSZ-Schulbudget" zur Verfügung gestellt und für das Haushaltsjahr 2021ff. i.H.v. 26.000€ im Rahmen der Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Eckwertes des Amtes für Jugend, Familie und Bildung im Schulbudget berücksichtigt.

2. In einem weiteren Schritt soll jede Schule in städtischer Trägerschaft in jedem Klassenzimmer über eine verfügbare Internetbandbreite von mindestens 30 Mbit/s verfügen. Der Breitbandausbau  wird dementsprechend forciert. Dafür sind auch die vorhandenen Fördermittelprogramme des Bundes und des Freistaates Sachsen zu nutzen.

2. Der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ist über die Umsetzung zu informieren.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 


  Beschluss: 30.10.2019 Ratsversammlung geändert beschlossen
Termin 01.07.2020 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 01.07.2020 Status: erledigt

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 19.06.20:

 

noch nicht begonnen

in Arbeit

geändert

umgesetzt

laufend fortgeschrieben

nicht realisierbar, siehe nachfolgende Begründung (einschl. Prüfergebnis des Fachamtes, ob Aufhebung des Beschlusses erforderlich)

abgelehnt, siehe nachfolgende Begründung

Beschluss mit nachfolgendem Beschluss geändert/aufgehoben

 

Den Schulen, die noch über keine Internetanbindung mit mind. 100 Mbit/s verfügen, wird nach verfügbaren Mitteln sukzessiv ein solcher Anschluss über die Telekom (T@School) zur Verfügung gestellt.

Des Weiteren befindet sich die Breitbandanbindung der Schulen über das Förderprogramm des Bundes in Arbeit. Ziel ist es, Schulen zukunftssicher und hochleistungsfähige Breitbandinternetanschlüsse zu gewährleisten. Für die unterversorgten Schulen wurden vom Bund bis zu 500 Mbit/s festgelegt. auf der Grundlage des Beschlusses vom 22.05.2019 (VI-DS-07114) hat es eine Ausschreibung gegeben. Am 08.07.20 soll der Stadtrat dem Vorschlag der Vergabejury zustimmen und den Bietern den Zuschlag erteilen.

Wenn die Breitbandanschlüsse anliegen, gilt es entsprechende Verträge auszuhandeln.