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Auszug - Baubeschluss: Umbau und Teilmodernisierung Brünner Straße 15 (Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig)  

 
 
BA Stadtreinigung
TOP: Ö 3.1
Gremium: BA Stadtreinigung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 260
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-07852 Baubeschluss: Umbau und Teilmodernisierung Brünner Straße 15 (Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig)
   
 
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einbringung: Frau Franz


Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung eingeplant und betragen 1.078.000 €.

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben

2018:   15.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2019: 475.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2020: 588.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt.

3. Die im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 24.671 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 2.046 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des EB Stadtreinigung Leipzig finanziert und durch den EB Stadtreinigung Leipzig entsprechend bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:  Anlass der Vorlage:    Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

 Sonstiges:

Die Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt am Standort Brünner Straße 15 einen weiteren Meisterbereich zu etablieren. Hierzu ist es erforderlich, einen Teilbereich im Obergeschoss für die erforderlichen Umkleide- und Sanitärräume umzubauen sowie einen bisher ungenutzten Teil der Außenanlagen als Betriebsfläche inkl. dem Neubau einer Garage herzurichten. Weiterhin ist die Modernisierung des vorhandenen Waschplatzes sowie die Errichtung eines weiteren Streugutsilos geplant.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:7 

Nein - Stimmen:0 

Enthaltungen:0