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Auszug - Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin  

 
 
OR Liebertwolkwitz
TOP: Ö 5
Gremium: OR Liebertwolkwitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Liebertwolkwitz, Zi. 2
Ort: Liebertwolkwitzer Markt 1, 04288 Leipzig
VI-A-06691 Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin
   
 
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Ortschaftsrat Liebertwolkwitz
 
Wortprotokoll

Die Beratung der Vorlage im SR ist auf den 20.06.19 verschoben worden.

 

OR Böhm erläutert die von ihr verfasste Stellungnahme zur Vorlage und den VSP-01 des Amtes für Stadtentwicklung und Bau.

 

Der VSP wird ausführlich beraten und festgestellt, dass für den OR Lww  nicht ersichtlich ist, warum die Sanierung nicht aus den vorzeitig abgelösten Ausgleichsbeiträgen finanziert werden kann/könnte. Der Stadt wird vorgeworfen, durch verspätete und schleppende Bearbeitung die die Mittel evtl. sogar verfallen zu lassen.

Entgegen anderslautenden Aussagen/Vermutungen der Stadt sei das Gebäude durchaus als Gemeinbedarfseinrichtung zu sehen (Museum….) und eine Verlängerung des Erbpachtvertrages seitens der Nutzer problemlos möglich gewesen.

 

Laut Erbpachtvertrag habe die Stadt eine Instandhaltungspflicht, der sie aber nur unzureichend nachgekommen sei. Daher seien auf jeden Fall ausreichende Mittel für die kurzfristige Sanierung bereitzustellen.

 

OR Böhm wird die Stellungnahme zum VSP entsprechend anpassen und erneut an die OR-Mitglieder zu Kommentierung/Bestätigung mailen.