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Auszug - Kommunaler Grunderwerb und Vorkaufsrechte nutzen (NEUFASSUNG der Anträge A 73 und A 194) (A 0252/ 19/20)  

 
 
Ratsversammlung (Haushalt)
TOP: Ö 6.1.32
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-HP-07185 Kommunaler Grunderwerb und Vorkaufsrechte nutzen (NEUFASSUNG der Anträge A 73 und A 194) (A 0252/ 19/20)
   
 
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:Fraktion DIE LINKE; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; SPD-Fraktion
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Zur Sicherung von Vorkaufsrechten sowie zur Verstetigung von notwendigem strategischem Flächenerwerb werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 2019 Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro und

2020 Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro sowie eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 4 Mio. Euro in 2019 mit Kassenwirksamkeit in 2020 eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

 Blockabstimmung

58/0/4