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Auszug - Nachhaltige Sozialpolitik in der wachsenden Stadt Leipzig  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 9.1
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-P-06435-DS-03 Nachhaltige Sozialpolitik in der wachsenden Stadt Leipzig
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:PetitionsausschussBezüglich:
VI-P-06435
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Beschluss der Ratsversammlung vom 13.02.2019 wird wie folgt korrigiert:

 

Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes wird entsprechend der Beschlussfassung des Stadtrates zum Änderungsantrag A0131/19/20 zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 um je 500.000 Euro p.a. in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 erhöht.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen 


  Beschluss: 13.03.2019 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 13.09.2019 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 13.09.2019 Status: erledigt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 12.09.19 analog HP-07250 (A 0131/19/20):

 

noch nicht begonnen

 X  umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit

geändert

 

Die Fördersumme für Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes wurde für die Jahre 2019 und 2020 um je 500.000 € erhöht und wird vollständig zum Ausgleich von Tarifsteigerungen eingesetzt. Die Dynamisierung der Fördermittelsumme ab 2020 um jährlich 2,5 % wurde mit Beschluss der RV am 13.03.2019 korrigiert (vgl. VI-P-06435-DS-03). Eine automatische Dynamisierung des Förderbudgets ab 2020 ist nicht mehr vorgesehen. Es wurde geprüft, inwieweit der Antrag A0046/19/20 "Förderung der Seniorenarbeit des SKZ ANKER" im Förderbudget des Sozialamtes berücksichtigt werden kann. Im Ergebnis der Prüfung erfolgte keine Förderung des Anker e.V. Der Ablehnungsbescheid an den Anker e.V. ist am 19.02.2019 ergangen. Der Antrag A0095/19/20 "Förderung für Rosa Linde erhöhen" konnte berücksichtigt werden. Die Fördersumme wurde von 28.000 € im Jahr 2018 auf 46.915,48 € im Jahr 2019 erhöht. Sachstand bitte hier erfassen)