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Auszug - Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.7
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-06813 Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 2.654.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.154.000 EUR.

 

3. Die Auszahlungen für die Maßnahme in Höhe von 2.635.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:    170.000 EUR

2019: 1.476.500 EUR

2020:    988.500 EUR

 

4. Die Einzahlungen für die Maßnahme in Höhe von 500.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:               0 EUR

2019:    500.000 EUR

2020:       0 EUR

 

5. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 988.500 € vorgesehen (kassenwirksam 2020).

 

6. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Kindertageseinrichtungen öffentliche Träger“ 1.100.36.5.0.01.01.18, Sachkonto 4253 1000 i.H.v. 9.000 € geplant.

 

7. Die Aufwendungen für die Umzugskosten sind im PSP-Element „Kindertageseinrichtungen öffentliche Träger“ 1.100.36.5.0.01.01.18, Kostenstelle „Porto und Transportkosten“ 44310100 i.H.v. 10.000 € geplant.

 

8. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten

- ab 2020 anteilig i.H.v. 18.864 € sowie

- ab 2021 ff. i.H.v. 37.726 €

werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltplanung berücksichtigt.

 

9. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 


  Beschluss: 13.03.2019 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
In Bearbeitung Termin: 13.09.2019 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.