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Auszug - Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes an das Einsatzaufkommen des Jahres 2016 sowie Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.13
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-06552 Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes an das Einsatzaufkommen des Jahres 2016 sowie Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Bereichsplananpassung zum 1. Januar 2019 wird für die Notfallrettung und den Krankentransport mit folgender Gesamtvorhaltung bestätigt:

Fahrzeugart

Jahresvorhaltestunden

Fahrzeuganzahl täglich

Vorhaltung

Notarzteinsatzfahrzeug (NEF)

52.560

5 2

24 Stunden stundenweise

Rettungstransport-wagen  (RTW)

153.300

12 10

24 Stunden stundenweise

Krankentransportwagen (KTW)

118.684

43 1 42 (Mo - Fr) 14 (Sa) 9 (So/GF)

Gesamtzahl 24 Stunden stundenweise stundenweise stundenweise

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Die Beschlussfassung gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

 

3. Gemäß § 26 Abs. 2 SächsBRKG ist der Bereichsplan für den Rettungsdienst auf Grundlage eines Stadtratbeschlusses vor Inkrafttreten der rechtsaufsichtlichen Genehmigung der Aufsichtsbehörde zuzuleiten. Daher erfolgt die Beschlussfassung auch vorbehaltlich der Genehmigung durch die Landesdirektion Sachsen.

 

4. Die Anpassung des Bereichsplans an das Einsatzaufkommen 2016 ergänzt den Bereichsplan vom 1. Juli 2014 mit der Beschluss-Nr. RBV-1784/13 vom 16.10.2013.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen 


  Beschluss: 13.03.2019 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 22.05.2019 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 22.05.2019 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung vom (12.07.2019):

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

  X  in Arbeit

geändert

 

Sachstand:

Der Genehmigungsbescheid der Landesdirektion Sachsen vom 24.04.2019 liegt vor. Die Maßnahmen zur Umsetzung der Bereichsplananpassung laufen. Ein konkreter Abschlusstermin kann noch nicht genannt werden.

Die Erweiterung der Vorhaltung in der Notfallrettung erfolgt schrittweise, beginnend ab 01.09.2019, und wird abhängig von der Personalverfügbarkeit voraussichtlich erst im Jahr 2020 abgeschlossen werden können.

Die Erweiterung der Vorhaltung im Krankentransport durch beauftragte Leistungserbringer hängt ebenfalls noch von der Personalverfügbarkeit und zusätzlich vom Ergebnis der Prüfung einer vertragskonformen Refinanzierung ab. Die Inbetriebnahme der KTW ist ab 01.09.2019 zu erwarten.