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Auszug - Übergang "KOMM-Haus" Grünau in freie Trägerschaft zum 01.01.2019  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.25
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-06155-NF-01 Übergang "KOMM-Haus" Grünau in freie Trägerschaft zum 01.01.2019
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-DS-06155
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

1. Die Betreibung des „KOMM-Hauses“ wird im Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens zum 01.01.2019 an den freien Träger Villa gGmbH übergeben.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Villa gGmbH einen Betriebsübergangsvertrag (Anlage) inklusive eines Personalüberleitungsvertrages nach § 613a zu schließen.

3. Zur Betreibung des KOMM-Hauses erhält die Villa gGmbH zweckgebunden einen Zuschuss in Höhe von max. 206.290 Euro im Jahr 2019 und ein Zuschuss in Höhe von max. 207.090 Euro im Jahr 2020 in Form einer institutionellen Förderung nach Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen. Die Mittel werden im PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 sonstige Sparten- und religionsübergreifende Förderung planmäßig zur Verfügung gestellt.

4. Über die weitere Förderung wird im Rahmen des jährlichen Förderverfahrens beraten und entschieden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

mit großer Mehrheit bei einigen Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen