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Auszug - Bericht des Oberbürgermeisters  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 16
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

Ich will kurz Bericht erstatten über die Umsetzung des Ratsbeschlusses zur vertraglichen Änderung der Cross-Border-Lease-Transaktionen des Eigenbetriebs St. Georg. Ich möchte Sie kurz darüber informieren, dass in Umsetzung des Ratsbeschlusses die Verträge zur Vertragsanpassung unterzeichnet wurden. Eine entsprechende Vorabbefassung hat es gegeben. Nach positiver Bewertung aus fachlicher und haushalterischer Sicht seitens der Fachbereiche, der Betriebsleitungen und der externen Berater haben wir jetzt mit dem Investor eine Anpassung vereinbart, die für uns eine vorteilhafte Lösung darstellt und nicht zu zusätzlichen unvertretbaren Risiken führt.

Im Ergebnis können nun das Klinikgebäude in der Friesenstraße perspektivisch als Schule genutzt und Investitionsmaßnahmen des Klinikums am Klinikgebäude Haus 12 durchgeführt werden. Das sind die beiden wesentlichen, jetzt rechtssicher vereinbarten Sachgegenstände. Es folgen jetzt noch diverse Abwicklungsschritte, insbesondere mit der Rechtsaufsichtsbehörde. Dann werde ich hoffentlich im Verwaltungsausschuss im Januar oder Februar zur endgültigen Umsetzung berichten können.