Ratsinformationssystem

Auszug - Sonstiges und Informationen  

 
 
OR Lützschena-Stahmeln
TOP: Ö 10
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule im Windmühlenweg 4, Zimmer 04
Ort: Windmühlenweg 4, 04159 Leipzig
 
Wortprotokoll

Die Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05271-Ifo-02 „Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19“ betrifft nicht die Ortschaft.

Der Ortschaftsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Der Änderungsantrag zum Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln wurde in den Fachausschüssen von Frau Ziegler vorgestellt. Der Stadtverwaltung wurde aufgegeben, sich erneut zu beraten und Antworten zu den noch offenen Fragen zu geben, daher wird es eine 3. Lesung in den Fachausschüssen geben.

Die Unterstützung der Petition zur Abschaffung der Kurzen Südabkurvung durch den Ortschaftsrat Burghausen wird vom Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln unterstützt. Hintergrund ist, dass die vom Bundestag bereits einstimmig angenommene Petition zur Abschaffung der Kurzen Südabkurvung sich das Bundesverkehrsministerium verweigert, bislang die Petition umzusetzen.

Das ehemalige Hotel „Zur grünen Aue“ wurde als „Leipziger Hotel“ wieder eröffnet. Das Restaurant soll gegen Ende des Monats folgen. Diese Verbesserung für die Ortschaft wird begrüßt.

Die Abnahme der neugestalteten Grünfläche an der Bahnstraße erfolgte am 06.11.2018. Die Baumaßnahme wurde zügig umgesetzt. Das Denkmal wird in 2019 errichtet. Insgesamt eine schön gestaltete Fläche und eine Bereicherung für die Ortschaft.

Zur Fortschreibung des mittelfristigen Investitionsprogrammes für Brücken- und Straßenbau sollen Maßnahmen benannt werden. Die Stadt liegt der Planungsstand von 2007 vor, der bisher bis 2019 fortgeschrieben wurde Es können Vorstellungen des Ortschaftsrates für den Planungszeitraum 2020-2024 bis 28.02.2019 eingebracht werden.

Die geplanten Grundschulbereiche wurden wieder revidiert. Lützschena-Stahmeln ist wieder ein eigener Schulbezirk.

Es fehlen noch Abrechnungen der Brauchtumsmittel für das laufende Jahr, hier wird angemahnt. Für die Bewilligung für Brauchtumsmittel für 2019 ist dies Voraussetzung.

Die Sitzung des Ortschaftsrates im Dezember findet in Stahmeln statt. Es werden Vertreter der Vereine eingeladen zum üblichen Jahresausklang.