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Auszug - Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)  

 
 
Verwaltungsausschuss
TOP: Ö 5.3
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-06334 Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2)

Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten betragen 768.500 €. Der städtische Anteil beträgt 768.500 €.

 

3.Die Auszahlungen sind im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018: 218.500 €

2019: 550.000 €

 

Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr  2019 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 218.500 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung ist wie folgt vorgesehen:

150.000 € aus dem PSP-Element „Max-Planck-OS“ (7.0001353.700),

68.500 € aus Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau“ (1098750000), dieser liegt eine Sperre i. H. v. 68.500 € im PSP-Element „Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001568.700) zugrunde.

 

5.Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018, kassenwirksam 2019 i. H. v. 500.000 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Umnutzung Tauchaer Straße 188 als GS“ (7.0001640).

 

6.Die entsprechend Tabelle 1 im Haushaltsjahr 2019 anteilig in Höhe von 10.224 € sowie ab 2020ff in Höhe von 24.537 € anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden.

 


Abstimmungsergebnis: 15/0/0