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Auszug - Protokollkontrolle  

 
 
OR Lützschena-Stahmeln
TOP: Ö 3
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule im Windmühlenweg 4, Zimmer 04
Ort: Windmühlenweg 4, 04159 Leipzig
 
Wortprotokoll

Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom 10.09.2018 erhalten und bestätigen es.

 

Folgende Punkte aus den vergangenen Protokollen wurden bearbeitet, erledigt bzw. bleiben noch weiter offen:

Zum Heidegraben wurde eine Sauberhaltung angemahnt. Alle bisherigen Probleme wurden an das Amt für Stadtgrün und Gewässer weitergeleitet. Eine Veranstaltung mit Anliegern, Ortschaftsrat und Stadtverwaltung ist in Vorbereitung.

Zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Stadt Leipzig hat die Stadtverwaltung eine Vorlage erarbeitet. Diese liegt bei der Landesdirektion zur Prüfung auf Rechtssicherheit. Termine zur Aufhebung und Stichtag der Gültigkeit liegen noch nicht vor. Es wird auf die Beantwortung der Anfrage in der Ratsversammlung am 29.09.18 dazu verwiesen.

Zur Schule gibt es folgende Anfragen an den Oberbürgermeister:

1. Welche Baumaßnahmen sind an der Schule Stahmelner Höhe 2019 und 2020 geplant und wie sind Planungsstand und Ablauf?

2. Wie wird die Ausgabe des Mittagessens in der Schule Stahmelner Höhe räumlich abgesichert?

3. Wann wird mit den Baumaßnahmen an der Schule Windmühlenweg begonnen und stehen die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung?

4. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die notwendigen Klassenräume ab 2019 in der Schule am Windmühlenweg zu schaffen?

5. Werden beide Schulstandorte aufrechterhalten bis zur Fertigstellung des geplanten Schulneubaus?

Vor der Kreuzung Hallesche Straße/ Stahmelner Allee in Arbeit.

Der Rad-/Fußweg am Jägergraben von der Bahnstraße zur Halleschen Straße ist lt. VTA  ein Weg innerhalb einer Grünanlage und wird vom Bauhof und nicht wie das Radwegenetz gepflegt. Die Fortsetzung auf der Straße Auf der Höhe liegt in Verantwortung des Verkehrs-und Tiefbauamtes und ist nach dessen Aussage in einem ausreichenden Zustand.

Für die Einbeziehung des Ortschaftsrates zur Endabnahme der Stahmelner Straße ist die Anfrage gestellt.

Zum Bau des Einkaufsmarktes in Stahmeln gibt es noch keine neuen Informationen. Es wird wieder gearbeitet.

Zum Jubiläum 555 Jahre Stahmeln seit 1463 wird kurzfristig eine Festveranstaltung am 03.11.2018 ab 11:00 Uhr gemeinsam mit dem Rugby Club Stahmeln durchgeführt. Der Ortschaftsrat bittet die Einwohner, um Beteiligung und weitere Ideen. Meldungen bitte an Heimatverein, Ortschaftsrat oder Rugby Club.

Neuer Stand zur kurzen Südabkurvung am Flughafen ist nicht bekannt.