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Auszug - 1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018
TOP: Ö 24.3
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03600-DS-02 1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03600
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Die Ratsversammlung nimmt folgenden Beschluss des Oberbürgermeisters zur Kenntnis:

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.07.2018:

 

1.Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, 04328 Leipzig, 2. BA: Äußere Sanierung (Fassade, Fenster) - Schulgebäude in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO wird auf Grundlage des Beschlusses VI-DS-05725-NF-02 bestätigt.

 

2.Die Erhöhung der Gesamtkosten im PSP-Element „24. Schule“  (1.100.21.1.1.01.09) um 280.000 € von 1.596.589 € auf 1.876.589 € wird bestätigt.

 

3.Bis zur kassenwirksamen Erhöhung der Erträge - aufgrund Maßnahme im ErgHH erst nach Maßnahmenabschluss - werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Aufwendungen nach §79 (1) SächsGemO aus der Kostenstelle 1098620000 „Unterj. Finanzierung formale Deckung ErgHH“ von den Fördermitteln i.H.v. von 596.589 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „24. Schule“  (1.100.21.1.1.01.09)  bereitgestellt. Diese werden mit ertragswirksamer Einbuchung der Erträge gesperrt. 

 

 


zur Kenntnis genommen