Ratsinformationssystem

Auszug - Information der Verwaltung  

 
 
Jugendhilfeausschuss
TOP: Ö 11
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

 

Herr Uhrig stellt den Ablauf des Förderverfahrens für das HHJ 2019 / 2020 vor.

01.09.2018  Eingang der Förderanträge

22.10.2018  1. Information im JHA über Antragsvolumen

19.11.2018  Vorlage des Verwaltungsvorschlages zur Förderung für die Mitglieder des UA-Finanzen

 

Auf die Nachfrage bezüglich der Bescheide an die freien Träger informiert Herr Uhrig, dass die Beschlussfassung zur Förderung erst im Januar  2019 im JHA erfolgen kann. Herr Ulrich weist daraufhin, dass der HHP 2019/2020 erst in der Ratsversammlung am 30.01.2019 beschlossen wird. 

 

Herr Uhrig beantwortet die Anfrage von Herrn Schmidt bezüglich des Standes der Bescheiderteilung im zweijährigen Förderfahren.

Die Stadt Leipzig plant ihre Haushalte zwar über zwei Jahre (Doppelhaushalt), dennoch steht jedes Haushaltsjahr für sich, die jeweiligen Haushaltssatzungen sind immer jahresbezogen und werden getrennt von der Rechtsaufsichtsbehörde geprüft und genehmigt. Diesem Ansatz folgend beantragen die freien Träger ihre Förderung zwar für zwei Jahre, auch hier ist aber eine jahresweise Trennung vorzunehmen. Insofern gilt, dass jedes Jahr für sich steht - unabhängig vom Doppelhaushalt. Ob insoweit ein Zuwendungsbescheid für zwei Jahre erlassen werden kann, wurde durch das Rechtsamt geprüft:

Nach der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) soll sich der Bewilligungszeitraum bei Projektförderung nach der Projektdauer richten; der Zeitraum des Doppelhaushaltes ist dabei nicht zu überschreiten. Daraus sei zu schließen, dass im Rahmen des Doppelhaushaltes und der zweijährigen Förderperiode nach Beschluss des Jugendhilfeausschusses grundsätzlich für beide Jahre ein Zuwendungsbescheid ergehen soll.

 

Herr Dr. Tsapos berichtet über den Stand der Vorhaben "Leipzig-Kitas" an Hand einer Power-Point- Präsentation. (Protokollanhang). Es werden Fragen bezüglich des Lärmschutzes gestellt.

 

 

Herr Dr. Tsapos informiert zur Klingenthaler Straße, dass die Mietverträge durch das AGM an die Nutzer rausgeschickt wurden.

Es wird festgelegt, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung wieder zu folgenden Punkten informiert:

- aktueller Stand der Bauarbeiten (Fassade. Freifläche)

- Stand der Unterzeichnung der Mietverträge

- Beginn der einzelnen Projekte