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Auszug - Fußgängerüberwege an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs am Herzliya-Platz optimieren  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 14.17
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-05868 Fußgängerüberwege an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs am Herzliya-Platz optimieren
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs Herzliya-Platz bis Ende des III.Quartals die Einrichtung von Fußgängerüberwegen zu prüfen.


Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen


  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung geändert beschlossen
Termin 31.01.2019 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 31.01.2019 Status: erledigt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen. Erneute Berichterstattung - siehe Termin

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Bericht zum Stand der Umsetzung vom 12.07.2019:

 

umgesetzt

 

 

 

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 22.08.2018 zu VI-A-05868-VSP-01 wurde die Verwaltung beauftragt die Anordnung von Fußgängerüberwegen (FGÜ) an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs Herzliyaplatz zu prüfen.

 

 

 

Fußgängerüberwege an den Ein- und Ausfahrten am Kreisverkehr lösen die unterschiedlichen Regelungen für Fußgänger in den §§ 9 Abs. 3 und 25 Abs. 3 StVO auf, nach denen in der Zufahrt zu einem Kreisverkehr die Wartepflicht der Fußgänger gegenüber dem Fahrzeugverkehr besteht, in der Ausfahrt hingegen der Abbiegende Fahrzeugführer eine besondere Rücksichts- und Wartepflicht hat.

 

 

 

Aus Gründen der Einheitlichkeit, Erkennbarkeit und Begreifbarkeit der Querungssituation sowohl für die Fußgänger als auch für die Kraftfahrer und damit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wurde sich im Ergebnis dafür entschieden, in allen Zu- und Ausfahrten Fußgängerüberwege zu markieren.

 

 

 

Die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung (Az 2018VR0415) wurde am 21.05.2019 erlassen und am 29.05.2019 umgesetzt.

 

 

 

 

 

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 20.11.2018:

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit x

geändert

 

Die Anlage von Fußgängerüberwegen an allen Zu- und Ausfahrten am Herzliyaplatz wurde in einem straßenverkehrsbehördlichen Anhörungsverfahren geprüft und die Stellungnahmen der beteiligten Ämter und der Polizei liegen vor. Derzeit werden diese Stellungnahmen abgewogen.

Bis spätestens Ende des Jahres 2018 werden dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Informationen zu den Ergebnissen vorgelegt.