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Auszug - Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 14.15
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-05802 Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Stadträte F. Dossin, I. Glöckner, W. Grosser, G. Heinrich, H.Hentschel, A. Maciejewski, A. Niermann, S. Wehmann, C. Müller
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds in Höhe von 20.000 EUR

pro Jahr während des Projektes der INTIGRA der Stadterneuerung oder für ein ähnliches weiteres Projekt ab 2019 für den Stadtteil Mockau zur Verfügung zu stellen. Die Mittel können sowohl für nicht investive als auch investive Stadtteilprojekte verwendet werden. Die Abwicklung, Beantragung soll ähnlich wie beim Verfügungsfond in Schönefeld über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung erfolgen.

 


Abstimmungsergebnis: 45/8/3


  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 22.02.2019 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 22.02.2019 Status: erledigt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.

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Bericht zum Stand der Umsetzung vom 06.09.2019:

 

X umgesetzt

 

 

Die Einrichtung des Verfügungsfonds für Mockau wurde entsprechend des Beschlusses der Ratsversammlung umgesetzt. Das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung hat aus dem Budget des Amtes 20.000 Euro für 2019 zur Verfügung gestellt und organisiert die Umsetzung des Fonds. Aus lokalen Akteuren wurde das entsprechende Gremium zur Beurteilung der Förderanträge gebildet.