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Auszug - Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig  

 
 
OR Böhlitz-Ehrenberg
TOP: Ö 5
Gremium: OR Böhlitz-Ehrenberg Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Eiche, Salon Böhlitz
Ort: Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig
VI-DS-05605-NF-01 Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-05605
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

- Über diese Satzung wurde erneut abgestimmt.

 

- Herr Achtner verwies auf die bereits in der vergangenen Sitzung getätigten

Aussagen zum Sachverhalt. Die Meinung hat sich nicht geändert.


 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Stadtrat beschließt die Satzung der Schulbezirke für die Grundschulen Leipzig entsprechend Anlage 1.

 

2.Damit treten die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/5 vom 20.04.2005, RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010, RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV -1716/13 vom 10.07.2013, DS-00316/14 vom 20.11.2014, DS-01445 vom 16.09.2015 und DS-04153-NF-01 vom 23.08.2017 außer Kraft.

 

3.Die Synopse zu den Stellungnahmen der Schulen wird dem Stadtrat als Information zur Verfügung gestellt. Diese ist nicht Bestandteil der Satzung.

 

4.Dem Stadtelternrat wird die Vorlage und die Synopse zur Stellungnahme übergeben.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:0

Nein - Stimmen:5

Enthaltungen:1