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Auszug - Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße  

 
 
OR Böhlitz-Ehrenberg
TOP: Ö 4
Gremium: OR Böhlitz-Ehrenberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Eiche, Salon Böhlitz
Ort: Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig
VI-DS-05508 Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße
   
 
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

- Herr Dr. Brüsewitz von der Stadt Leipzig stellt die Beschlussvorlage vor.

 

- Für den Bau der Georg-Schwarz-Brücken wird der zu errichtende Radweg

benötigt, da auch ein Teil des Umleitungsverkehrs über die Schönauer Landstraße

gehen wird. Die Radfahrer seien hier dann gefährdet.

 

- Es ist ein 1540 m langer Rad- und Fußweg geplant, er soll 2,50 m breit sein, 30 cm

tief, weiterhin ist ein Entwässerungs-/ Versickerungs- und Verdunstungsgraben

geplant.

 

- 99 Allee-Bäume werden neu bepflanzt und 1205 m² Feldhecken als Schutz sind

geplant mit Holzzäunen.

 

- Im Bereich der Einmündung zur Merseburger Str. muss die Straße aufgeweitet

werden. Sowohl auf der Schönauer Landstr. Als auch auf der Merseburger Str.

wird je eine Querungsinsel errichtet.

 

- Der gesamte Weg soll eine neue Beleuchtung erhalten.

 

- Hierbei soll der Fehler von der Miltitzer Str. nicht wiederholt werden

 

- Herr Dr. Brüsewitz erklärte, dass es in der S-Kurve Schönauer-Landstraße ein

Eigentumsproblem seitens der Stadt Leipzig gibt. Das Grundstück befindet sich in

Privatbesitz. Es wird über eine Enteignung nachgedacht wegen des öffentlichen

Interesses. Mit dem Eigentümer konnte bisher kein Kontakt hergestellt werden.

Daher ist der Beginn der Baumaßnahme fraglich.

 

- Herr D. Achtner merkte in diesem Zusammenhang nach, dass der Radweg ja nicht

so plötzlich käme, da der Haushaltsänderungsantrag bereits in der letzten

Legislaturperiode bestätigt wurde.

 

- Herr Faulhaber fragte wegen der Linksabbiegerspur, Querungsmittel, Poller,

Verkehrsinsel (Schleppkurven) nach.

 

- Bezüglich der Neupflanzungen der 99 Allee-Bäume fragte Herr D. Achtner wegen

der zu erwarteten Schäden durch die Wurzeln nach. Herr Dr. Brüsewitz

versicherte, dass nur Tiefwurzler gepflanzt werden.

 

- Insgesamt soll die Baumaßnahme 1,1 Mio. € betragen davon sind 797.000,- €

Fördermittel und 220.000,- € der Stadt Leipzig geplant.


Beschlussvorschlag:

 

1.Die Baumaßnahme Radverkehrsanlage zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.100.000,00 €, bei einem Stadtanteil von 302.735,00 €.

 

3.Im PSP-Element 7.0000572.700 - Radwege Gemeindestraßen werden 2019 brutto 721.200,00 € und 2020 brutto180.300,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/ 2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

4.Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000572.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2019 mit brutto 637.812,00 € und 2020 brutto 159.453,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes geplant.

 

5.Im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv werden 2019 brutto 158.800,00 € und 2020 39.700,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

6.Der Bürgermeister und Beigeordnete für Wirtschaft und Arbeit wird beauftragt, Kaufverhandlungen zum Grunderwerb aufzunehmen.

 

7.Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/ 2022 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt und das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0