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Auszug - Betriebs-/Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.5
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05903 Betriebs-/Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die monatliche Mietbelastung aus dem zu schließenden Mietvertrag zwischen dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) und dem Träger Fröbel Bildung und Erziehung gGmbH wird als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Gemeindeanteilszahlung finanziert.

 

2.Die finanziellen Mittel werden für 2018 im Rahmen des Kita Budget 51_365_3ZW bereitgestellt.

 

3.Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Erteilung einer Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt und der darauf folgenden Inbetriebnahme der Einrichtung.

 

4.Über die Bereitstellung der Betriebskosten ab dem Haushaltsjahr 2019 ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung angemeldet.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 


  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
In Bearbeitung, Termin 22.02.2019 steht bevor Termin: 22.02.2019 Status: erledigt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 07.02.19:

 

umgesetzt X

 

Der Mietvertrag wurde geschlossen. Die Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte in der Marschnerstraße 29 D wurde zum 06.08.2018 erteilt und die Eirnichtung hat den Betrieb aufgenommen.