Auszug - Betriebs-/Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig  

Beschluss:

1.Die monatliche Mietbelastung aus dem zu schließenden Mietvertrag zwischen dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) und dem Träger Fröbel Bildung und Erziehung gGmbH wird als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Gemeindeanteilszahlung finanziert.

2.Die finanziellen Mittel werden für 2018 im Rahmen des Kita Budget 51_365_3ZW bereitgestellt.

3.Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Erteilung einer Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt und der darauf folgenden Inbetriebnahme der Einrichtung.

4.Über die Bereitstellung der Betriebskosten ab dem Haushaltsjahr 2019 ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung angemeldet.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 07.02.19:

umgesetzt X

Der Mietvertrag wurde geschlossen. Die Betriebserlaubnis für die Kindertagesstätte in der Marschnerstraße 29 D wurde zum 06.08.2018 erteilt und die Eirnichtung hat den Betrieb aufgenommen.