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Auszug - Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.25
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05876 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Ziele:1. nicht relevant
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die Ratsversammlung stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH gemäß Anlage 1 zu.

2.Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

3.Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle mit der Durchführung verbundenen Schritte umzusetzen, insbesondere die erforderlichen Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH zu fassen sowie die Genehmigung einzuholen und daraus für den Gesellschaftsvertrag gegebenenfalls resultierende Anpassungen zu vollziehen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen bei 10 Enthaltungen


  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
In Bearbeitung Termin: 22.02.2019 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.