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Auszug - Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.18
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05674-DS-01 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-05674
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.06.2018:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in 

    der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten betragen 900.000 €. Der städtische Anteil beträgt 900.000 €.

 

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Kommunale Brücken" (7.0000577.700) in den

    Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

    2018: 100.000 €

    2019: 800.000 €

 

4. Für das Haushaltsjahr 2018 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

 

    kassenwirksam 2019: 735.000 €

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des

    Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die

    Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den

    Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.

 

 

 



  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung zur Kenntnis genommen
Termin 28.12.2019 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 28.12.2019 Status: erledigt

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Bericht zum Stand der Umsetzung vom 12.12.2019:

 

x umgesetzt

 

 

 

Der Beschluss wurde umgesetzt. Der Zuschlag wurde am 21.09.2018 an die Firma BIB Beton- und Ingenieurbau Böhlen GmbH erteilt. Der Baubeginn erfolgte planmäßig am 26.11.2018. Die Verkehrsfreigabe und VOB-Abnahme der Geh- und Radwegbrücke verlängerte Turmgutstraße erfolgte ebenfalls planmäßig am 28.06.2019.

 

 

 

Die Gesamtkosten betragen nach derzeitigem Kenntnisstand 740.000,00 €, anstelle der geplanten 900.000,00 €. Die Schlussrechnung wird noch in 12/2019 erwartet.

 

 

 

Gemäß Zuwendungsbescheid vom 18.04.2019 auf Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB Teil A) werden 90% der zuwendungsfähigen Kosten gefördert. Die Gesamtzuwendung erfolgt im Jahr 2020. Die Höhe der Fördermittel ist aufgrund der noch ausstehenden Schlussrechnungen derzeit nicht detailliert zu beziffern.

 

 

 

 

 

 

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 21.06.2019:

 

X in Arbeit

 

 

 

Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung.

 

 

 

Der Zuschlag wurde am 21.09.2018 an die Firma BIB Beton- und Ingenieurbau Böhlen GmbH erteilt. Der Baubeginn erfolgte am 26.11.2018.

 

 

 

Die Verkehrsfreigabe der Geh- und Radwegbrücke verlängerte Turmgutstraße ist für den 28.06.2019 vorgesehen.

 

 

 

Nach derzeitigem Kenntnisstand wird der Kostenrahmen eingehalten.

 

 

 

 

 

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 14.02.2019:

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit x

geändert

 

Der Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05674-01 zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe wurde am 22.08.2018 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen.

An der öffentlichen Ausschreibung nahmen 3 Bieter teil. Im Vergabegremium für Bauleistungen am 13.09.2018 wurde die Vergabe der Bauleistungen an die Firma BIB Beton- und Ingenieurbau Böhlen GmbH bestätigt. Am 18.10.2018 fand die Bauanlaufberatung mit allen am Bau beteiligten im Verkehrs- und Tiefbauamt statt. Wie geplant wurde am 05.11.2018 mit der Achsabsteckung vor Ort begonnen.

Die Bohrpfähle für die Tiefengründung der südlichen Achse wurden noch im Dezember 2018 fertiggestellt. In der 3. Kalenderwoche 2019 sind die Bohrpfähle der nördlichen Achse fertig gestellt worden.

Zurzeit werden der alte Überbau und die alte Gründung abgebrochen und die Baugruben für die Herstellung der Widerlager ausgehoben.

Auf Grund der Lage der Brücke Eingangs des Leipziger Auenwald überwacht eine ökologische Baubegleitung die gesamten Arbeiten hinsichtlich umwelt- und naturschutzrechtlicher Belange.

Die Ersatzpflanzung entsprechend den Forderungen aus dem Landschaftspflegerischen Begleitplan konnte in Form einer Waldrandgestaltung einer Teilfläche im Bienitz bereits im Dezember 2018 abgeschlossen werden.

Die vertraglich vereinbarten Leistungen befinden sich aktuell im vorgesehenen Zeitplan und werden voraussichtlich wie geplant Ende Mai 2019 beendet.