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Auszug - Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.18
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05674-DS-01 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe
   
 
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-05674
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.06.2018:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in 

    der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten betragen 900.000 €. Der städtische Anteil beträgt 900.000 €.

 

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Kommunale Brücken" (7.0000577.700) in den

    Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

    2018: 100.000 €

    2019: 800.000 €

 

4. Für das Haushaltsjahr 2018 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

 

    kassenwirksam 2019: 735.000 €

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des

    Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die

    Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den

    Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.

 

 

 



  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung zur Kenntnis genommen
In Bearbeitung Termin: 28.06.2019 Status: Verfolgung gewünscht
Auftrag: Erneute Berichterstattung - siehe Termin