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Auszug - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.8
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05107 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

 

1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 wird gemäß

    Anlage zu  Beschlusspunkt 1. festgestellt.

 

2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.015.311,66 wird in die Rücklagen wie folgt

    eingestellt:

 

    -   €     8.079,16 in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung

    -   € 673.003,63 in die Rücklage für Investitionen Straßenreinigung / Winterdienst /

                                                             Papierkorbentsorgung

    -   € 284.174,80 in die Rücklage für Investitionen Grünanlagen

    -   €   50.054,07 in die Rücklage für Rekultivierung / Nachsorge

 

3. Der Ausgleich des Verlustes aus dem Betriebszweig Winterdienst  in Höhe von

    € 320.112,49 durch die Stadt Leipzig wird entsprechend Begründung zur Vorlage, S. 5

    beschlossen.

 

4. Die außerplanmäßigen Aufwendungen in 2018 in Höhe von € 320.112,49  im PSP-

    Element „Winterdienst" (1.100.54.5.2.01), Sachkonto 4455 0000 gem. § 79 (1)

    SächsGemO für den  Verlustausgleich 2016 des städtischen Eigenbetriebes

    Stadtreinigung Leipzig werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle

    „1098600000-unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt".  

 

5. Nach dem Verlustausgleich durch die Stadt erfolgt die Einstellung des Betrages in Höhe

    von €  316.325,04 in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung sowie in Höhe von

    € 3.787,45 in die Rücklage für Rekultivierung / Nachsorge.

 

 

 

6. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 Entlastung

    erteilt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen