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Auszug - Kriterien und Verfahren zur zweckgebundenen Veräußerung (einschl. Erbbaurecht) von Grundstücken zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.12
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04657 Kriterien und Verfahren zur zweckgebundenen Veräußerung (einschl. Erbbaurecht) von Grundstücken zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Wirtschaft und Arbeit
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.

Die Kriterien und das Verfahren für die zweckgebundene Veräußerung (einschließlich Erbbaurecht) von städtischen Grundstücken zur Schaffung mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums werden gemäß den Abschnitten 4. a. bis f. und der Anlage 1 beschlossen.

Die Kriterien und das Verfahren für die zweckgebundene Veräußerung Konzeptvergabe im Erbbaurecht (einschließlich Erbbaurecht) von städtischen Grundstücken zur Schaffung mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums werden gemäß den Abschnitten 4. a. bis f. und der Anlage 1 beschlossen. Die Gesamtvorlage ist entsprechend anzupassen.

 

2.

Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit und falls erforderlich externe Fachgutachten werden im Haushaltsjahr 2018 über Mittel des Wohnungspolitischen Konzepts (PSP-Element 1.100.52.2.0.01 Maßnahmen der Wohnungsbauförderung) finanziert.

 

Die Mittel für 2019/2020 werden in der HH-Planung 2019/2020 im Innenauftrag (PSP-Element 1.100.52.2.0.01 Maßnahmen der Wohnungsbauförderung) geplant und aus dem Budget des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung bereitgestellt.

 

 

 

Notiz:

Der beschlossene Änderungsantrag lautet wie folgt:

 

Der Titel der Vorlage sowie der BP 1 werden geändert:

 

1.Die Kriterien und das Verfahren für die zweckgebundene Veräußerung Konzeptvergabe im Erbbaurecht (einschließlich Erbbaurecht) von städtischen Grundstücken zur Schaffung mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums werden gemäß den Abschnitten 4. a. bis f. und der Anlage 1 beschlossen. Die Gesamtvorlage ist entsprechend anzupassen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

30/15/2


  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung geändert beschlossen
In Bearbeitung Termin: 22.02.2019 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.