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Auszug - Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 14.7
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-05500 Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:SPD-Fraktion
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen und binnen eines Jahres der Ratsversammlung die Ergebnisse vorzulegen:

1.In welchem Rahmen die Nutzung von privaten PCs für die elektronische Arbeit mit nichtöffentlichen Vorlagen oder nichtöffentlichen Bestandteilen dieser geregelt ist.

2.Welche Möglichkeiten es gibt, die Nichtöffentlichkeit von Vorlagen sicher zu stellen.

3.Welche Mittel nötig wären, um allen Mitgliedern der Ratsversammlung, der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte die notwendige Technik zur Gewährleistung der Trennung von Ehrenamt und privaten Daten zu ermöglichen.

 

Protokollnotiz: Die finanziellen Auswirkungen werden im Rahmen der Prüfung vorgelegt. Es wird berücksichtigt, dass einige Stadträte nicht elektronisch arbeiten möchten.


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Stimmenthaltung


  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 13.07.2020 realisiert Termin: 22.02.2019 Status: 13.07.2020

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Bericht zum Stand der Umsetzung vom 13.07.2020:

 

noch nicht begonnen

in Arbeit

geändert

umgesetzt

laufend fortgeschrieben

nicht realisierbar, siehe nachfolgende Begründung (einschl. Prüfergebnis des Fachamtes, ob Aufhebung des Beschlusses erforderlich)

abgelehnt, siehe nachfolgende Begründung

Beschluss mit nachfolgendem Beschluss geändert/aufgehoben

 

Mit der in der Ratsversammlung beschlossenen Vorlage VII-DS-00237 "Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt und Grundsatzbeschluss zur Beschaffung mobiler Endgeräte für die Ratsarbeit", Anlage 1, wurde der Antrag umgesetzt.

 

 

 

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 02.05.2020:

 

noch nicht begonnen

in Arbeit

geändert

umgesetzt

laufend fortgeschrieben

nicht realisierbar, siehe nachfolgende Begründung (einschl. Prüfergebnis des Fachamtes, ob Aufhebung des Beschlusses erforderlich)

abgelehnt, siehe nachfolgende Begründung

Beschluss mit nachfolgendem Beschluss geändert/aufgehoben

 

Zur Umsetzung des Antrages wurde die Vorlage VII-DS-00237 "Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt und Grundsatzbeschluss zur Beschaffung mobiler Endgeräte für die Ratsarbeit" erarbeitet. Diese befindet sich gegenwärtig im Verfahren.