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Auszug - Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 14.2
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-05382 Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Der Betreff wird wie folgt geändert: „Städtepartnerschaften"

 

2.Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Städtepartnerschaften (einschließlich Stadtteilpartnerschaften) zu evaluieren. Kriterien der Evaluation sollen sein:

·ursprüngliche Zielsetzung der Partnerschaft,

·Grad der Aktivität,

·wechselseitige Einbindung der Zivilgesellschaft (Vereine, Schulen, Hochschulen, Kulturstätten etc.),

·Aktivität eines Partnerschaftsvereins,

·abgeschlossene und laufende Projekte auf Verwaltungsebene sowie

·Bewertung, inwieweit die ursprünglichen Ziele der Partnerschaft erreicht werden.

 

3.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf dieser Grundlage bis 30.09.2018 ein Konzept zur Weiterentwicklung bestehender Partnerschaften sowie Kriterien für die Begründung neuer Partnerschaften vorzulegen.  Darin enthalten sind auch Aussagen darüber, welche Potenziale für eine Partnerschaft mit einer weiteren Stadt auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR bzw. in Russland bestehen.  Darüber hinaus bleiben die vielfältigen Russlandbeziehungen mit dem Kooperationsschwerpunkt Moskau strategischer Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig im Rahmen ihrer umfangreichen internationalen Beziehungen.

 

4.Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden auskömmliche Mittel bereitgestellt, die eigene Aktivitäten zur Stärkung der Beziehungen mit den Partner- und Kooperationsstädten ermöglichen.

 

5.Das Referat Internationale Zusammenarbeit der Stadtverwaltung fungiert weiterhin als Netzwerkakteur für verschiedene Einrichtungen, Institutionen und bürgerschaftlich getragener Initiativen der Stadt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Beschlusspunkt. 1, 3, 4 und 5: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und Stimmenthaltungen

 

Beschlusspunkt 2: 28/23/10

 


  Beschluss: 22.08.2018 Ratsversammlung geändert beschlossen
In Bearbeitung Termin: 22.02.2019 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.