Ratsinformationssystem

Auszug - Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser  

 
 
OR Burghausen
TOP: Ö 5
Gremium: OR Burghausen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Gemeindeamt Burghausen, Sitzungszimmer
Ort: Miltitzer Straße 1, 04178 Leipzig
VI-DS-03421 Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 
Wortprotokoll

Der OR weist auf verschiedene Unstimmigkeiten in der Vorlage hin:

 

1.genannte Entfernung zu ÖPNV-Haltestellen ist zu groß

2.Lärmemissions-Wert beinhaltet nicht den sehr erheblichen Fluglärm (besonders nachts)

3.Burghausen ist ein Ortsteil bzw. eine Ortschaft - kein Stadtteil

4.Burghausen wurde nicht gesetzlich,  sondern zwangs-eingegliedert

5.die an den Zahnarzt vermietete Fläche ist größer als genannt

 

Frau Braun prüft, ob die rechnerisch ermittelten Lärmdaten um den Fluglärm ergänzt werden könne. Eine Anweisung den Fluglärm herauszulassen habe es nicht gegeben.

Zur Frage der Zwangseingliederung sei sie auf die Information des Rechtsamtes angewiesen.