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Auszug - Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 14.18
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-05046 Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Mitglieder FA Sport
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


 

Beschluss:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen, in welcher Höhe, in welcher Form, an welchen Empfänger und ggf. unter welchen dinglichen Rechten ein finanzieller Zuschuss zur Betreibung einer überdachten Eisfläche durch die Stadt Leipzig bzw. andere Fördermittelgeber gewährt werden kann.

2. Diese Prüfung ist dem Stadtrat bis zum 31. 01.2018 vorzulegen.

3. Auf Grundlage dieses Prüfergebnisses behält sich der Stadtrat vor, eine Entscheidung zu treffen, ob und ggf. in welcher Höhe eine Förderung beschlossen wird.

 

1.Siehe nichtöffentliche Anlage zum Protokoll

 

2.Der Oberbürgermeister nimmt mit der Stadt Taucha und dem Landratsamt Nordsachsen unmittelbar Kontakt auf, mit dem Ziel einer befristeten Weiternutzung des derzeitigen Eiszeltes am aktuellen Standort in Taucha.

 

3.Sollten die Gespräche scheitern, unterstützt die Stadt Leipzig den Umzug der Icefighters Leipzig bzw. der Spielbetriebs-GmbH in ein angemietetes Objekt mit einmalig bis zu 200.000 Euro. Unter Bezugnahme und Anwendung des VSP Nr. VI-A-5046-VSP-01 erfolgt dies als einmaliger Zuschuss gemäß den Regelungen der De-minimis-Verordnung.

 

3.1Für eine Auszahlung des Zuschusses bis zu 200.000 Euro hat der Empfänger vorab einen unterschriebenen Miet- / Pachtvertrag, eine Finanzierungsübersicht bezüglich der Kosten des Gesamtumzuges, die notwendigen öffentlichen Genehmigungen sowie die erforderlichen Erklärungen gemäß der De-minimis-Verordnung beizubringen. Diese Unterlagen sind dem FA Sport sowie dem FA Wirtschaft und Arbeit zur Kenntnis zu geben.

 

4.Sollten die Icefighters Leipzig bzw. die Spielbetriebs-GmbH kein geeignetes Objekt anmieten können bzw. finden, prüft die Stadtverwaltung intensiv, ob ein stadteigenes Grundstück befristet zur Verfügung gestellt werden kann, auf welchem das Eiszelt oder eine vergleichbar geeignete Konstruktion mit möglichst geringem Aufwand erneut aufgebaut werden kann. Bestenfalls wäre es das Grundstück an der Semmelweißstraße, in der Nähe der Nationalbibliothek, das bis vor einiger Zeit für eine Flüchtlingsunterkunft genutzt wurde. Hierbei ist zu klären, ob das Grundstück der Stadt oder der LEVG gehört.

 

5.Für eine langfristige Lösung erarbeitet die Stadtverwaltung bis Ende des Jahres 2018 eine Übersicht mit sämtlichen notwendigen Parametern (Voraussetzungen, Bedingungen, rechtliche Aspekte etc.) für eine Ausschreibung zum Bau einer Eishalle im Rahmen einer Konzeptvergabe. Dieses Ergebnis wird anschließend in den betreffenden Fachausschüssen vorgestellt und diskutiert.

 

6.Die in der Stellungnahme zur VI-P-02553-DS-02 beschlossene Aussage, wonach sich die Stadtverwaltung verstärkt bemüht einen privaten Investor für den Bau einer Eishalle zu finden, wird weiterhin verfolgt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Beschlusspunkt 1: siehe nichtöffentliche Anlage zum Protokoll

Beschlusspunkt 2: 58/4/0

Beschlusspunkt 3: 34/23/3

Beschlusspunkt 3.1: 45/13/3

Beschlusspunkt 4: 56/0/6

Beschlusspunkt 5: 59/1/2

Beschlusspunkt 6: 52/4/5 


  Beschluss: 18.04.2018 Ratsversammlung geändert beschlossen
Termin 18.10.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 18.10.2018 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.