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Auszug - 237/2018 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger -Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg  

 
 
Grundstücksverkehrsausschuss
TOP: Ö 6.1
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 26.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05410 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger -Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wehmann bittet um eine genauere Erläuterung der Refinanzierung nach dem SächsKitaG  durch die Stadt Leipzig. Außerdem fragt Herr Wehmann nach, ob es eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zwischen der Errichtung der Kita durch den freien Träger oder durch die Stadt selbst. Falls eine solche Wirtschaftlichkeitsberechnung vorliegt, bittet er um Beifügung an das Protokoll der Sitzung. Die Erläuterung der Refinanzierung wird ebenfalls dem Protokoll beigefügt.

 

Die Vorlage wird beschlossen. 


Beschlussvorschlag:

 

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über die Flurstücke 415 und 416/2 der Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg mit der Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e.V. mit einem Erbbauzins von 28.560,00 € (4 % vom Verkehrswert über 714.000,00 €) pro Jahr mit Indexierung beurkunden zu lassen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu Kita-Ersatzbau Pestalozzi-Buchener Str. (3218 KB)