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Auszug - Informationen und Mitteilungen  

 
 
OR Mölkau
TOP: Ö 6
Gremium: OR Mölkau Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Gemeindeamt Mölkau, Ratssaal
Ort: Engelsdorfer Straße 90, 04316 Leipzig
 
Wortprotokoll

6.1. - Es  wird diskutiert, ob und wie eine Neuwahl des OV stattfinden soll. Herr Kluge spricht an, dass die Ansetzung einer Neuwahl erst nach Beantwortung der Einsprüche durch die Landesdirektion sinnvoll ist.

Mehrheitlich würde der OR auch die Beibehaltung des jetzigen Status (ohne Neuwahl) befürworten.

Herr Dietze dringt auf Neuwahl und verweist weiterhin auf §67 SächsGemO wonach der an Jahren älteste OR als Ortsvorsteher fungiert bis ein neuer OV gewählt und ernannt wurde.

 

Es wird vereinbart, das BfR um Prüfung und Stellungnahme zu bitten.

 

6.2. - Zeitplan der Oberschulerweiterung:   1. BA  von 04/2018 bis 01/2020

     2. BA  von 03/2020 bis 03/2021

 

6.3. - Zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans läuft die öffentliche Bürgerbeteiligung, Einwendungen können bis zum 24.04.2018 vorgebracht werden.

 

6.4. - Information über die Statistik des BD-LOS, der voraussichtlich ab 16.04. seine Arbeit wieder aufnimmt.

 

6.5. - Ab 24.03.18 läuft wieder die Aktion „Leipziger Frühjahrsputz“ an und es wird an die Anliegerpflichten erinnert.

 

6.6. - Zur Verlegung der Haltestelle Karlstraße zur Straße An den Platanen liegt eine Antwort des VTA vor,               - LKW aus der gegenüberliegenden Straße problemlos aus- und               einfahren könnten

- eine Platane gefällt werden müsse, Ersatz erfolge durch

 Pflanzung von  zwei Bäumen an alter Haltestelle

- ein vorschriftsmäßiger behindertengerechter Ausbau der jetzigen               Haltestelle sei nicht möglich

 

Nach ausführlicher Diskussion und Beratung vereinbart der OR folgendes zu beantragen:

 

1.Antrag auf „Planungs-/ Baustopp“ einbringen

2.Ortsbegehung/ Ortstermin mit Bürgern/ Anwohnern verlangen

3.Prüfung, ob behindertenfreundlicher Ausbau in verkürzter Form an vorhandener Stelle machbar ist

4.keine Fällung der Platane(n), um gegebenen Allee-Charakter zu erhalten