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Auszug - Bildung eines zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 11.10
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05335-NF-01 Bildung eines zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-05335
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

1.  Die Ratsversammlung beschließt gemäß § 43 Abs. 1 und 3 (§ 42 Abs.2) SächsGemO und   § 17 Abs. 2-6 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig sowie § 27 der Geschäftsordnung der Stadt Leipzig die Bildung eines "zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität".

 

2. Der "zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität" setzt sich aus je einer Vertreterin/einem Vertreter der Fraktionen und der Vorsitzenden des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau zusammen, die von den Fraktionen benannt werden.

 

3. Die Ratsversammlung nimmt die Besetzung des Ausschusses entsprechend Anlage 1 zur Kenntnis.

 

4. Der "zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität" tagt mindestens monatlich, im Bedarfsfall ist eine häufigere Zusammenkunft möglich.

 

Es erfolgt eine stetige Rückkopplung zwischen dem Ausschuss und den Fraktionen. Hierfür hat einerseits die jeweilige Vertreterin/der jeweilige Vertreter der Fraktionen Sorge zu tragen. Andererseits wird mindestens eine Sondersitzung des Fachausschusses für Stadtentwicklung und Bau die notwendigen Themen aufgreifen.

 

5. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, das weitere Vorgehen zur

Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig, insbesondere auch die Beteiligung der Öffentlichkeit, zu diskutieren und festzulegen, um letztlich das Ziel, eine belastbare Entscheidung für die Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig durch den Stadtrat zu treffen, zu erreichen. Außerdem ist die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig zu begleiten.

 

6. Mit Beschlussfassung zum Nahverkehrsplan wird der zeitweilig beratende Ausschuss „Verkehr und Mobilität“ durch Beschluss des Stadtrates aufgelöst.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

mehrhetilich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung