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Auszug - Baubeschluss: Oberschule am Schulstandort Höltystraße 51, 04289 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudeinneres und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81(5) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.2
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-05072 Baubeschluss: Oberschule am Schulstandort Höltystraße 51, 04289 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudeinneres und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81(5) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig

    §  8, Abs. 3, Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 5.466.000 €. Der städtische Anteil beträgt 3.389.000 €, siehe 

    Punkt 5. und 6. der Vorlage.

 

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Oberschule am Standort Höltystraße 51“

   (7.0001723.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

    2017: 450.000 € (außerplanmäßige Auszahlung gem. Planungsbeschluss VI-DS-03635)

    2018: 1.500.000 €

    2019: 3.516.000 € (inkl. konsumtive Ausstattung).

    Die Einzahlungen (Fördermittelantrag in 2017) sind im PSP-Element „Zuweisung vom  

    Land“ (7.001723.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

    2018: 1.020.000 €

    2019: 1.057.000 €

    Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2019 erfolgt im Rahmen der

    Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des

    Fachamtes.

    Die konsumtiven Ausstattungsaufwendungen i.H. von 155.155 € in 2019 werden

    entsprechend durch das Fachamt im Rahmen der Planung angemeldet.

 

4. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) Sächs. GemO für das Haushaltsjahr 2018 

    i.H.v. 480.000 € im PSP-Element „Oberschule Standort Höltystr. 51“ (7.0001723.700) wird 

    bestätigt.

    Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz“ 

    (7.0000962.700) i.H.v. 420.000 € und aus dem PSP-Element „P.-Robeson-Schule,

    BS+Teils.“ (7.0001059.700) i.H.v. 60.000 €.

 

 

5. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das

    Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 3.000.000 € kassenwirksam in 2019 im PSP-Element 

    „Oberschule Standort Höltystr. 51“ (7.0001723.700) wird bestätigt.

    Die Deckung erfolgt aus PSP-Element 7.0001519 “Gym Gorkistraße, Neubau 3 -  

    Feldhalle“ i.H.v. 1.700.000 € und PSP-Element 7.0001490 "Ersatzneubau Schule am 

    Adler" i.H.v. 1.300.000 €.

 

6. Im Haushaltsjahr 2020 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten voll in Höhe von 

    240.257 € an. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche

    Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel 

    sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 31.01.2018 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 31.07.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 31.07.2018 Status: erledigt

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Bericht zum Stand der Umsetzung vom 31.01.2020:

 

in Arbeit

 

Die Leistungsphasen bis zur 7 sind zu 100% abgeschlossen. Die Bauausführung (LP8) ist zu 65% abgeschlossen. Der Abbruch und Rückbau ist abgeschlossen. Der Rohbau ist zu einem Dreiviertel abgeschlossen. Die Ausbaugewerke der technischen Anlagen (KG 400) und der Baukonstruktion (KG 300) sind ca. zur Hälfte abgeschlossen.
Die Termine werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt eingehalten. Mehrkosten, aufgrund von schadstoffbelasteten Asphaltflächen und Entsorgungskosten von Erdstoffen, können im zur Verfügung gestellten Budget abgedeckt werden.