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Auszug - Planungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Nordost, Teichweg/Gutsweg, - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.4
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-02045 Planungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Nordost, Teichweg/Gutsweg, - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die Planungsleistungen werden realisiert (gemäß Hauptsatzung § 22, Punkt 7). Die Planungskosten bis einschließlich Entwurfsplanung LP 3 nach HOAI betragen        120.000 EUR.

 

2.Die mit der Haushaltplanung 2015/2016 angemeldete Baumaßnahme „Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf“ im PSP-Element 7.0001342.700 für das

 

Haushaltsjahr        EUR

2015    105.000

2016 1.154.600

2017       240.400 *

 

wird nicht realisiert. Die damit frei werdenden Auszahlungsmittel werden für den Neubau des verschobenen Neubaus des Gerätehauses der FF Leipzig-Nordost eingesetzt und hiermit beschlossen.

 

3.Es werden außerplanmäßige Auszahlungen i. H. v. 1.259.600 EUR gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für die Maßnahme „Neubau Gerätehaus FF Leipzig-Nordost“ auf dem PSP-Element 7.0001695.700 bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (1098720000).

 

Im Gegenzug werden die bisher über Ermächtigungen aus Vorjahren von 2016 nach 2017 übertragenen Haushaltsmittel i. H. v. 1.259.600 EUR im PSP-Element „Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf“ (7.0001342.700) gesperrt.

 

* Im Rahmen der mittelfristigen Investplanung der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für 2017 keine Mittel mehr für diese Maßnahme (wie in 2015/2016 noch geplant von 240.400 EUR) veranschlagt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung


  Beschluss: 31.01.2018 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 31.01.2019 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 31.01.2019 Status: in Bearbeitung

Bericht zum Stand der Umsetzung vom (11.09.2018):

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

x  in Arbeit

geändert

 

Sachstand:

 

Der Planungsbeschluss befindet sich in der Umsetzung. Die LP 3 wird bis November 2018 vorliegen. Der Baubeschluss ist für Januar 2019.avisiert.