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Auszug - dazu VSP  

 
 
SBB Ost
TOP: Ö 4.1.1
Gremium: SBB Ost Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig
VI-A-04407-VSP-01 Lokale Demokratie stärken!
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VI-A-04407
 
Wortprotokoll

Herr Schmidt: VSP und Antrag liegen nah beieinander, grundsätzlich unterstützt SV den Antrag der SPD

Kontakt zur SV/BM Hörning innerhalb der letzten zwölf Monate sehr intensiv (Verweis auf erhöhten Emailverkehr und Dialogtournee durch die 24 Gremien)

erstellter Maßnahmenkatalog wird im VSP deutlich

4 Sofortmaßnahmen ab 2018 initiiert, jedoch ist das Agieren über finanzielle Mittel durch Doppelhaushalt gebunden

Hinweis auf Verschiebung der Endnummern durch ALLRIS bedingt, es handelt sich um die aktuelle Stellungnahme der SV

oEmailadressen werden demnächst ausgerollt, Sicherheitsaspekt und besserer Kontakt zur Verwaltung und den Bürgern

odigitale Arbeit mit ALLRIS ausbauen, papierlosen Verkehr fördern, stellt auch eine Vereinfachung der SV dar

oregelmäßige Schulungen für SBB-Mitglieder (Verweis auf Baurechtschulung im letzten Jahr mit 80 Teilnehmern > Interesse besteht)

oLage und Ausstattung der Räumlichkeiten verbessern, positiver Verweis auf Konditionen im I-C-E

oDemokratiebroschüre/-kalender (online und gedruckt, SBB als Mandatsträger für Bürger eindeutig erkennbar)

Bezug zu Herrn Dr. Tippach: bewusste Trennung, um die Arbeit des SBB zu verbessern, gleiche Bedingungen für Ortschaftsräte, SBB und Stadtrat; Sächsische Gemeindeordnung wird die SV in den nächsten 12 Monaten beschäftigen, 2019 stehen Gemeindewahlen an, hier wird auf den SBB nochmals zukommen

Herr Seufert: Teil der Ausstattung darf nur genutzt werden, aber nicht Eigentum des SBB, Wichtigkeit des Antrages und des VSP hervorgehoben, um Arbeit zukünftig zu gestalten

Dr. Tippach: grundsätzliche Zustimmung, aber VSP - warum Bezug zu Sächsischer Gemeindeordnung hergestellt und nicht auf Punkt 1 bis 4 beschränkt? Zuerst inhaltliche Seiten abklären

Herr Schmidt: Sächsische Gemeindeordnung einbezogen, weil zum Einen erst im November die Verwaltung über selbige informiert wurde und zum Zweiten, weil Inhalte aus Punkt 7 sowieso inhaltlich geprüft werden müssen; Direktwahl erst durch neue Sächsische Gemeindeordnung möglich bzw. zu prüfen; Aufgaben des Vorsitzenden des SBB sind sehr umfänglich und durch die neue Gemeindeordnung nimmt die Arbeit des Vorsitzenden und der regulären Mitglieder des SBB weiter zu, Frage: wird eine halbe oder ganze Stelle zur Unterstützung geschaffen?

Herr Hufenreuther: positive Einstimmung zu BM Hörning und sein Engagement; sieht kaum Unterschiede zwischen Antrag und VSP, was soll abgestimmt werden?

Frau Wohlfarth: Änderungen im ALLRIS (Nachvollziehbarkeit der Anliegen des SBB), Antrag umfasst nicht die Schaffung einer halben Stelle oder Entlastung des Vorsitzenden, Änderung der Beratungsreihenfolge, Öffentlichkeitsarbeit (Budgetfrage oder Demokratiekalender), im Kern mit SV einig, aber der Antrag ist detaillierter und zeigt den folgenden Weg nach der Annahme auf