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Auszug - Lokale Demokratie stärken!  

 
 
SBB Ost
TOP: Ö 4.1
Gremium: SBB Ost Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig
VI-A-04407-NF-02 Lokale Demokratie stärken!
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-A-04407
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Antrag durch Frau Wohlfarth eingebracht

Arbeit des SBB und der Ortschaftsräte erleichtern durch bessere Arbeitsbedingungen

schnellere und bessere Rückmeldungen aus der Stadtverwaltung zu wichtigen Angelegenheiten, etc.

SBB soll ALLRIS effektiver und besser nutzen können

Erreichbarkeit des SBB erhöhen (Behindertengerechter Eingang, Sichtbarkeit, ..)

Meinung des SBB im Beratungsprozess eher einbinden, nicht erst einen Tag vorher - zu kurzfristig, um Anmerkungen, Kritik und Vorschläge zu berücksichtigen / Beratungsreihenfolge ändern

Schulungsangebote zu verschiedenen Themen

Vorsitzende zeitlich freistellen, nicht nur ehrenamtliche Zeit

Arbeit des SBB bekanntmachen, Budget für Anzeigen, Flyer, ...

Dr. Tippach - Bezug zum VSP, besonders Punkt 2, kann dem Antrag so nicht zustimmen, Punkt 1 - Termin bereits lange vorbei, 13.12 Sächsischer Landtag hat die Gemeindeordnung novelliert; in Bezug auf SBB Absatz 2 § 71 zitiert - Verweis fehlt in dem Antrag und dem VSP, ist aber relevant für Handeln, Verweis auf jahrelange Debatte über die Gleichstellung von Ortschaftsräten und SBB - sollte ebenfalls aufgenommen werden, auch die Wahl des SBB sollte inkludiert werden, aber das Gesamtanliegen wird von ihm unterstützt

Frau Wohlfarth - Fraktion arbeitet bereits ein Jahr am Antrag; Antrag ist nicht gedacht, eine Anpassung an die Sächsische Gemeinschaftsordnung darstellen, Arbeitsbedingungen werden derzeit geprüft, Budget bringt mehr Arbeit und mehr Entscheidungen mit sich; Schulen und KiTas fallen raus, Haushaltshoheit der SV würde zersplittert; Stadtratsbeschluss kann dies nicht beschließen, ist Wahl sinnvoll? (Plakatdruck, Wahlkampf, Aufwand und Nutzen abwiegen), deshalb ist die Sächsische Gemeindeordnung nicht Grundlage des Antrags, redaktionelle Anpassung erfolgt vor der Einreichung, derzeit 31.01 geplant, aber noch nicht endgültig

Dr. Tippach: hat ebenfalls den VSP einbezogen in die eigene Stellungnahme; bei einer Wahl hätten auch kleinere politische Kräfte eine Chance, die sonst bei der Stadtratswahl außen vor bleiben, gesamte Thematik sollte behandelt werden, nicht nur ein Ausschnitt

Frau Wohlfarth: Betonung des Jahres der Demokratie, VSP befasst sich nur ansatzweise mit dem eigenen Antrag

 


Abstimmungsergebnis: 6/5/0