Ratsinformationssystem

Auszug - Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018"  

 
 
Verwaltungsausschuss
TOP: Ö 5.6
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-00513/14-DS-04 Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018"
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Wehmann kritisiert, dass die Vorlage nicht im Fachausschuss Finanzen vorberaten worden sei.

 

Herr Stadtrat Volger erfragt, ob die Vergabe gefährdet sei, wenn man heute nicht beschließe.

Herr Bürgermeister Hörning erklärt, dass es um eine Umschichtung des Betrages gehe. Die Gesamtsumme des Doppelhaushaltes 2017/2018 sei nicht berührt. Hinsichtlich der Vergabe sei der Gremienverlauf weit fortgeschritten. Das Vergabegremium tage am 22.01.2018 und benötige den Beschluss des Verwaltungsausschusses.


Beschluss:

 

1.Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2017 i. H. v. 150.000 € zur Implementierung und Weiterentwicklung eines Intranets im PSP-Element „Intranet“ (7.0001531.701) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt i. H. v. 150.000 € aus dem Ergebnishaushalt Innenauftrag „Intranet“ (100111120001).  

2.Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen (7.0001531.701). Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt des § 7 der Haushaltssatzung 2017/2018.

3.Für den erwarteten Mehrbedarf für den laufenden Betrieb über die Lecos werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2018 von 30.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (1098620000). Im Gegenzug erfolgt in 2017 eine Sperrung des vorhandenen Budgets im Ergebnishaushalt auf dem Innenauftrag „Intranet“ (100111120001)“ über 30.000 €.

4.Die im Haushaltsjahr 2019ff geschätzten Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses  von 30.000 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden

 

 


Abstimmungsergebnis: 14/0/2