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Auszug - Lokale Demokratie stärken!  

 
 
OR Engelsdorf
TOP: Ö 4
Gremium: OR Engelsdorf Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 08.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig
VI-A-04407-NF-02 Lokale Demokratie stärken!
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-A-04407
 
Wortprotokoll

SR Walther bringt die Vorlage seiner Fraktion ein.

Herr Schmidt erläutert den VSP zu der Vorlage und berichtet von den bisherigen und zukünftigen Aktivitäten zur Unterstützung/Verbesserung der Arbeit von SBB und OSR.

 

Die Ortschaftsräte äußerten sich einstimmig zur Verbesserung der Sitzungsmöglichkeiten von SBB und OR. Die anderen 7 Punkte wurden mehrheitlich etwas kritischer  bewertet, da  u.a. deren Finanzierbarkeit nicht gegeben sei und man so nur falsche Hoffnungen wecke.

Eine Verbesserung der Gremienarbeit könne man auch mit etwas mehr persönlicher Bürgernähe erreichen.

 

Die Wünsche und Anträge der eingemeindeten Ortschaften würden kaum oder sehr verzögert aufgenommen und zu einem großen Teil nicht umgesetzt, es mangele häufig auch an Informationen aus den zuständigen Ämtern. Dies sei wichtiger und von den Ämtern vorrangig zu verbessern.

 

Auf eine entsprechende Frage von OV Opitz, erklärt Herr Schmidt, dass die jüngst novellierte Sächs. Gemeindeordnung die Möglichkeit der Wahl von SBB ermögliche und gleichzeitig den Fortbestand der eigenständigen OSR ausdrücklich sichere.

 

Der OSR Engelsdorf vereinbart, eine Stellungnahme zu dem Antrag und dem VSP formulieren und schriftlich einzureichen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergebnis zu Top 5 Lokale Demokratie stärken (58 KB)