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Auszug - dazu VSP  

 
 
SBB Nordwest
TOP: Ö 6.1
Gremium: SBB Nordwest Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 04.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum "ANKER"
Ort: Renftstraße 1, 04159 Leipzig
VI-A-04407-VSP-01 Lokale Demokratie stärken!
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VI-A-04407
 
Wortprotokoll

Herr Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, erörtert den Verwaltungsstandpunkt und informiert über Realisierung 2018 entsprechend des Finanzhaushaltes der Stadt Leipzig. Ebenso über Fragen, welche sich noch stellen werden und für 2019 und später zu planen sind. Wie mit der neu gefassten Sächsischen Gemeindeordnung umgegangen wird, was realisiert wird, liegt beim Stadtrat.

 

Herr Sklaar merkt an, dass das angedachte Ampelsystem im „Allris“ Fristen enthalten sollte, da oft Fristen nicht eingehalten werden.

 

Herr Geisler stellt fest, dass eine Regelung hinsichtlich des Vorliegens von Verwaltungsstandpunkten und Beschlüssen/Voten der Stadtbezirksbeiräte/Ortschaftsräte vor der Behandlung von Vorlagen/Anträgen in den beschließenden Gremien dringend nötig ist.

 

Der Antrag der SPD Fraktion wird zur Abstimmung gebracht. Ein Stadtbezirksbeirat hat die Sitzung vorfristig schon verlassen, daher 8 Stimmberechtigte.

Abstimmungsergebnis: 6Ja- Stimmen

0Nein- Stimmen

2Enthaltungen