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Auszug - Sonstiges  

 
 
Ortschaftsrat Engelsdorf
TOP: Ö 6
Gremium: OR Engelsdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig
 
Wortprotokoll

6.1. - OV Opitz: Wegen der mit Bezug auf die sanierungsbedürftige Engelsdorfer Straße beantragte Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung hatten OV Opitz und Herr Hilbert ein Gespräch Herrn Buchmann (VTA).  Herr Jana war krank. Das VTA sehe keine Möglichkeit den  Anliegern die Erhebung der Kostenbeteiligung (50%) zu erlassen oder zu reduzieren.

Die  Herabstufung von einer Hauptstraße in eine Haupterschließungsstraße war der Eingemeindung 1999 geschuldet. Anhand der Übergabeprotokolle von 1999 müsste beweisbar sein, dass man diese Straße,die damals schon sehr Reparaturbedürftig war, als jetzige Haupterschließungsstraße nicht mit 50% der Ausbaubeiträge auf die Anwohner umlegen kann. Auch die Ortschaftsräte vorheriger Legislaturen machten auf diesen Umstand regelmäßig aufmerksam.

Ortschaftsrat votiert einstimmig (7-0-0) dafür, den Antrag im Verfahren zu belassen.

 

6.2. - OV Opitz informiert, dass die nach Zuarbeit der OR erstellte Ergänzung zum INSEK an das Stadtplanungamt weitergegeben wurde.

 

6.3. - OV Opitz berichtet zum Sachstand Grundschulanbau und Neubau Schulsporthalle.

 

TOP 7Sonstiges

 

7.1. -  Herr Dayke (Sommerfelder Weg) trägt vor und begründet seinen Wunsch, in Sommerfeld einen weiteren Glassammelplatz einzurichten. Er sei hierzu auch schon mit Herrn Schmidt (ALL) im Gespräch. Er bittet um Unterstützung durch den OSR.

 

7.2. - OV Opitz  informiert den Ortschaftsrat über die alte Garagenhofanlage an der Wasserturmstraße, es wird ein Termin mit dem Liegendschaftsamt zu dieser Thematik vereinbart.