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Auszug - Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.2
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04706 Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

1.Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

2.Die Gesamtkosten betragen 17.000.000 €. Der städtische Anteil beträgt 5.454.000 €.

3.Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.700, Sachkonto 78511000) in den Haushaltsjahren wie vorgesehen:

Jahr

2015

2016

2017

2018

2019

2020*

Auszahlung

900.000 €

0 €

12.046.000 €

1.000.000 €

1.500.000 €

1.554.000 €

* inkl. konsumtive Ausstattung 319.000 €. Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes

Die Ausstattungsaufwendungen ( i.H.v 319.000 €) werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.72 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Vorgriff zum Haushaltsjahr 2020 die Aufträge zur konsumtiven Ausstattung mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit in 2020 in vorgenannter Höhe bereits im Haushaltsjahr 2019 auszulösen.

Die Einzahlungen (VwV Investkraft Sachsen) sind im PSP-Element „ Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.705) vollständig i.H.v. 11.546.000 € für 2017 vorgesehen..

4.Für das Haushaltsjahr 2017 und 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit im jeweiligen Folgejahr vorgesehen.

2017,  kassenwirksam 2018:   4.000.000 € (inkl. überplanmäßig 1 Mio. €)

2019,  kassenwirksam 2020:   1.235.000 €

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

5.Es werden überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam 2018 i.H. von 1.000.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120. Schule - Energetische Sanierung" (7.0000714.700).

6.Die Folgekosten entsprechend Anlage 4 für das Haushaltsjahr

- 2020 anteilig i.H.v. 224.054 € sowie

- ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. i.H.v. 500.267 €

werden zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

7.Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.

8.Das noch bestehende offene Restrisiko i.H.v. 510.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AJFB.

9.Die Neuordnung der 22 Flurstücke und die damit verbundene Entwidmung öffentlicher Flächen wird beschlossen (siehe Textteil Punkt 3.4 und Anlage 3). Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für die Jablonowskistraße, Flurstück 4019, Gem. Leipzig, und den Parkplatz, Teilflächen 1211/v,1220/2 und 1220/d Gem. Leipzig, Fläche gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.

10.Für die Umfeldplanung (Vorplatz und Gehweg) werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 auf einem noch neu zu bildenden PSP-Element  des ASG (Amt 67)  i.H. von 330.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den bisher auf dem PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (7.0001484.700) geplanten Mitteln.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 15.11.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 15.11.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 15.11.2018 Status: erledigt

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Bericht zum Stand der Umsetzung vom 11.10.2019:

 

x in Arbeit

 

Mit der Umsetzung der Maßnahme wurde  wie bereits berichtet im Februar 2018 begonnen. Die Ausführung des Hochbaus hat planmäßig im September 2018 begonnen und wurde im September 2019 abgeschlossen. Aktuell wird die Außenhülle hergestellt, um ein Weiterarbeiten in den Wintermonaten zu ermöglichen. Die Ausführung verläuft aktuelle termingerecht.

 

 

Bericht zum Stand der Umsetzung: 15.05.2018

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit x

geändert

 

 

Mit der Umsetzung der Maßnahme wurde im Februar 2018 begonnen. Hierbei wurden - so wie es die derzeit vorliegende Teilbaugenehmigung erlaubt - die Verbau- und die Erdarbeiten ausgeführt. Diese verlaufen termingerecht.

 

Mit der Ausführung des Hochbaus wird planmäßig im September 2018 begonnen.