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Auszug - 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.15
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04589 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die Ratsversammlung beschließt die sechste Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011.

 

2.Der Ausgleich aus der Kostenüberdeckung in Höhe von 76.000 EUR wird beschlossen.

 

3.Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2018 in Kraft.

 

4.Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1013/11 wird geändert.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

60/0/0