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Auszug - Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.13
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04587 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die Ratsversammlung beschließt die Abfallwirtschaftsgebührensatzung.

 

2.Der Ausgleich aus Kostenüberdeckung in Höhe von 2.067.000 EUR wird beschlossen.

 

3.Der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-03213/16 vom 17.11.2016 wird aufgehoben.

 

4.Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2018 in Kraft.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

60/0/0