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Auszug - Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW)  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.11
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04110-NF-01 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW)
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-04110
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die zur jahresgerechten Verbuchung notwendigen Rückstellungen und Verbindlichkeiten werden gemäß Punkt 4 der Vorlage zur Anmeldung bestätigt.

2. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Deckung des Rückstellungsbedarfs werden in 2016 für die Teilprodukte des Leistungsbereiches der Hilfen zur Erziehung in Höhe von 1.257.169,55 € bestätigt.

3. Die Deckung erfolgt entsprechend der Übersicht unter Punkt 5 "finanzielle Auswirkungen" der Vorlage. Davon ist eine Deckung i.H.v. 831.405,66 € aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt“ (1098600000) bereitzustellen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen


  Beschluss: 20.09.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termingerecht am 27.11.2017 realisiert Termin: 20.02.2018 Status: 27.11.2017