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Auszug - Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.5
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-02488-NF-05 Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-02488
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

 

1. Für durch den Generalübernehmer erbrachte Leistungen wird eine Summe von 619.028,11 € brutto bezahlt.

 

2. Für entgangenen Gewinn soll mit dem Generalübernehmer eine Vergleichsvereinbarung über 480.971,89 € brutto abgeschlossen werden.

 

3. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Vergleichsvereinbarung abzuschließen und die Auszahlungen zu veranlassen.

 

 


Abstimmungsergebnis: 38/1/20


  Beschluss: 20.09.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termingerecht am 20.02.2018 realisiert Termin: 20.02.2018 Status: 20.02.2018

Bericht zum Stand der Umsetzung: (24.01.2018)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt x

aufgehoben

in Arbeit

geändert

 

Nach dem Stadtratsbeschluss vom 20.09.2017 wurde am 23.10.2017 die Vergleichsvereinbarung von der anderen Stelle und am 04.11.2017 vom OBM unterschrieben. Der darin vereinbarte Betrag ist ausgezahlt.