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Auszug - Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Endfassung  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.4
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04512 Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren
Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Endfassung
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

1.Der STEP Zentren wird als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch beschlossen. Er bildet einen verbindlichen Orientierungsrahmen und ist vor allem bei der Steuerung von Einzelhandelsvorhaben zu berücksichtigen.

2.Die im STEP ausgewiesenen Zentren werden als Kategorien A bis D sowie perspektivische D-Zentren und in Hinblick auf ihre konkrete Lage und räumliche Abgrenzung als zu schützende zentrale Versorgungsbereiche festgelegt (siehe Anlagen).

3.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Umsetzung des STEP Zentren anzuwenden. Insbesondere sind

die planungsrechtlichen Voraussetzungen (falls erforderlich) für den Ausweis und die Entwicklung der perspektivischen D-Zentren zu schaffen, ihre Entwicklungsstände regelmäßig zu überprüfen und ggf. neu anzupassen,

die Steuerungsinstrumente der Bauleitplanung unter Berücksichtigung der formulierten Steuerungsgrundsätze anzuwenden,

Maßnahmen zu unterstützen, die in den randstädtischen Ortsteilen identifizierte Versorgungslücken beheben und auch Standorte außerhalb zentraler Versorgungsbe­reiche zu ermöglichen, wenn sie der wohnungsnahen Grundversorgung dienen und den in den Grundsätzen formulierten Kriterien entsprechen.

die räumlichen Aussagen des STEP Zentren in die Fortschreibungen des Flächennut-zungsplans, der Stadtentwicklungspläne sowie des „Integrierten Stadtentwicklungs­konzeptes Leipzig 2030“ (INSEK) einzubringen,

bei Standortentscheidungen für Ansiedlungen öffentlicher Einrichtungen die zentralen Versorgungsbereiche angemessen zu berücksichtigen,

bei allen Ansiedlungen von Einzelhandelsbetrieben (innerhalb und außerhalb der Zentren) urbane Qualitäten mit angemessener baulicher Dichte am Standort zu berücksichtigen sowie ihre funktionale und städtebauliche Einbindung in das Umfeld zu gewährleisten.

die Möglichkeiten des Zentren- und Magistralenmanagements sowie der Unterstützung von klein- und mittelständigen Unternehmen im Rahmen geeigneter städtebaulicher Förderprogramme zu nutzen,

die enge Zusammenarbeit und Abstimmungen mit der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig (IHK), dem Handelsverband Sachsen e. V. und der Landesdirektion Sachsen (Dienststelle Leipzig) im Arbeitskreis STEP Zentren und Einzelhandel fortzusetzen,

die Leitziele des STEP Zentren im Zuge der interkommunalen Abstimmungen anzuwen-den.

4.Die Inhalte des STEP Zentren sowie seine empirischen Grundlagen sind in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Hierzu ist eine Vollerhebung des Einzelhandelsbestandes in Leipzig im ca. dreijährigen Rhythmus erforderlich. Über die Ergebnisse wird umsetzungsbegleitend berichtet.

5.Der Beschluss zum STEP Zentren 2009 (RB IV - 1544/09) wird aufgehoben.


Abstimmungsergebnis: 61/0/0


  Beschluss: 20.09.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termingerecht am 10.01.2018 realisiert Termin: 20.02.2018 Status: 10.01.2018

Bericht zum Stand der Umsetzung: (22.12.2017)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt x

aufgehoben

in Arbeit

geändert

 

Der STEP Zentren wurde als städtebauliches Entwicklungskonzept am 20.09.2017 beschlossen und wird in seiner fortgeschriebenen Fassung bei der räumlichen Steuerung von Einzelhandelsvorhaben und der Stärkung der ausgewiesenen zentralen Versorgungsbereiche eingesetzt.