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Auszug - Erhöhung der Finanzierung aufgrund einer Kapazitätsanpassung von 202 auf 252 Hortplätze für die Neubaumaßnahme Hort Mölkau Schulstraße  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.6
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04412 Erhöhung der Finanzierung aufgrund einer Kapazitätsanpassung von 202 auf 252 Hortplätze für die Neubaumaßnahme Hort Mölkau Schulstraße
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

1.       Die monatlichen Belastungen im Ergebnis der Investition werden dem Träger als Sachkosten

im Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert. Den korrigierten Sachkosten für den Hort Neubau werden entsprechend der Anlage 1, Seite 4 zugestimmt. Die Zinszahlung erfolgt auf jährlichen Nachweis entsprechend dem in der Anlage1, Seite 4 genannten Zahlungsplan.

 

2.       Der anfallende Erbbauzins wird ab Besitzübergang übernommen.

 

3.       Das Liegenschaftsamt schließt mit dem freien Träger ein Pachtvertrag für Freizeitflächen über das Flurstück 58/6 Gemarkung Mölkau.

 

4.       Bei Zinserhöhungen ist die Marktüblichkeit zu prüfen und mit der Kämmerei abzustimmen und Bedarf  aber keiner gesonderten Vorlage.

 

5.       Die im Haushaltsjahr 2019ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind durch das Fachamt entsprechend anzumelden

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen


  Beschluss: 20.09.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termingerecht am 20.02.2018 realisiert Termin: 20.02.2018 Status: 20.02.2018

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

umgesetzt X

 

Sachstand AfJFB vom 08.02.2018:

Zu 1. und 2.

Die Anmeldung der notwednigen Mittel für die Haushaltsplanung 2019/2020 erfolgt entsprechend Terminstellung zum Doppelhaushalt 2019/2020. Die Zahlung erfolgt nach Inbetriebnahme voraussichtlich ab dem Februar 2019.

Zu 3.

Das Erbbaurecht wurde mit dem DRK Leipzig Land Muldenthal e.V. geschlossen.

Zu 4.

Zur Zeit kein Handlungsbedarf, eventuell in Abhängigkeit bei Veränderung der Marktlage.

Zu 5.

Die Anmeldung der notwendigen Mittel für die Haushaltsplanung 2019/2020 erfolgt entsprechend Terminsetzung zum Doppelhaushalt 2019/2020.